Für ein fast bedingungsloses Grundeinkommen

Der Mensch ist größenwahnsinnig: Er bildet sich ein von seiner Arbeit zu leben. Tatsächlich wurde er aber immer schon von der Natur ernährt. Wäre die ganze Erde eine Wüste ohne Vegetation, dann würde es den Menschen nicht geben. Und wenn doch, dann könnte er noch so viel arbeiten, er würde sich nicht ernähren können! Der Mensch arbeitete, um die Gaben der Natur zu veredeln und nutzbar zu machen. Um sich diese Arbeiten zu erleichtern schuf er Technologie. Diese ersetzten im Laufe der Zeit immer mehr die menschliche Arbeit, insbesonders bei der lebensnotwendigen Grundproduktion.

Während in vielen armen Ländern noch nicht einmal die Grundversorgung gesichert ist, wird heute in den technisierten Ländern vorwiegend für Produkte und Dienstleistungen eines gehobenen Bedarfs gearbeitet! Für die Bereitstellung der Güter des Gundbedarfs (Grundnahrungsmittel, Wohnung, Wasser, Strom, Telefon, Heizung, Normalkleidung, mediale Grundersorgung) ist - auf den monatlichen Konsum eines Menschen umgerechnet - nur noch wenig menschliche Arbeit ( in Arbeitsstunden) erforderlich. Den HAUPTbeitrag zur Schaffung der Werte leisten die Produktionsfaktoren BODEN ( natürliche Rohstoffe, Energie) und KAPITAL (Technik, Infrastruktur).

Es darf nicht sein, daß nur diejenigen, die im Besitz der Ressourcen und der Technologien sind - bzw. die Beschäftigten, die die Apparate bedienen - den gesamten Gegenwert der Produktion unter sich aufteilen. Ressourcen, Energie, technische Errungenschaften und Infrastruktur müssen, auch wenn sie sich in Privatbesitz befinden, gleichzeitig als Allgemeinbesitz angesehen werden.

Forderung deshalb:

ein minimales Grundeinkommen für alle Bürger!(etwa in Höhe des heutigen Sozialhilfesatzes + Wohnkosten + Krankenkassen-Pauschale) OHNE ZWANG zur Gegenleistung.

Einschränkungen

  • Anrechnung von Arbeitseinkommen und Einnahmen aus Vermögen ab einer Freibetragsgrenze (z.B. 1000 EUR, ab dann schrittweise Verringerung des Grundeinkommens))
  • langjährige Staatsangehörigkeit als Voraussetzung für den Bezug
  • Obergrenzen je Familie

Alle über diesen Rahmen hinausgehenden Sozialleistungen wären weiterhin an Gegenleistungen gebunden.

Da der größte Teil der Bevölkerung einen Lebensstandard wünscht, der über eine Grundversorgung hinausgeht, bestünde nach wie vor eine Moivation zur Lohnarbeit.Diese sollte jedoch den individuellen Wünschen entsprechend flexibler gestaltet werden. Die heutige Arbeits- und Sozialpolitik wird immer noch von der Devise Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot verdienen bestimmt. Diese Auffassung stammt aus einer Zeit zu der die körperliche menschliche Arbeit noch eine zentrale Rolle bei der Produktion spielte und zu der man glaubte die natürlichen Ressourcen seien unendlich.

Heute weiß man: Die Ressourcen sind begrenzt und jeder Mensch ist ein Mitesser der Vorräte des Planeten.

Um einen weiteren Raubbau zu stoppen muesste deshalb die Bevölkerungszahl eines jeden Landes langfristig an die vorhandenen erneuerbaren Ressourcen angepasst werden. Geburtenkontrolle statt Hunger / Umweltzerstörung / Kriegen! Arbeit sollte dazu dienen die individuelle und gesellschaftliche Lebensqualität zu sichern und zu verbessern. Dieses Ziel sollte mit möglichst wenig Ressourcenverbrauch erreicht werden. Wenn blind gearbeitet wird für Dinge, die die Welt nicht braucht, um überholte Steuersysteme zu finanzieren und wenn hierbei langfristig Lebensqualität zerstört wird ( durch Umweltbelastungen, eine Verarmung der Natur und Krankheiten) dann ist etwas faul, obwohl man fleißig ist. Der heutige Konsum- und Arbeitsstil (z.B. in der BRD) führt dazu, daß jeder Bundesbürger - hochgerechnet - anteilmäßig 2,5 Planeten verbraucht - ein negatives Resultat!

Die Garantie einer Grundsicherung würde es vielen Menschen ermöglichen auf freiwilliger Basis:

  • im sozialen Bereich (Kinder- und Seniorenbetreuung, privater Unterricht)
  • im künstlerischen Bereich
  • in Umwelt-Initativen
  • in Entwicklungshilfe-Projekten u.a.

zu arbeiten und somit zur Reduzierung von staatlichen Ausgaben beizutragen ( Zur Aufnahme solcher Tätigkeiten sollten evtl. zusätzliche Anreize geschaffen werden.).

Ein allgemeines Grundeinkommen könnte finanziert werden durch:

  • Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Produkte und Dienstleistungen des gehobenen Bedarfs (die nicht zur Grundversorgung gehören).
  • Die jetzt schon für Arbeitslosen- und Sozialhilfe zur Verfügung stehenden Mittel.
  • Den Abbau von Subventionen, besonders von solchen mit einer negativen Umwelteinwirkung.
  • Einsparungen bei anderen Sozialleistungen, die sich erübrigen würden (Renten bis zur Höhe des Grundeinkommens, BaföG-Leistungen u.v.m.)
  • Einsparungen bei Sozialausgaben, da viele jetzt staatskostenverursachende Aufgaben ( z.B. Betreuung von Senioren und Kindern) durch freiwilliges Arbeiten erledigt werden könnten. ,und da unter anderen Lebens- und Arbeitsbedingungen vermutlich weniger Krankheitskosten entstünden.
  • Einsparungen im Justizbereich--Auch hier könnten andere Arbeits- und Lebensbedingungen zu einem Rückgang von Kriminalität führen--Besonders kostenintensiv ist die Unterbringung von Strafgefangenen. Was wird getan, um in diesem Bereich Staatskosten zu reduzieren?
  • Eine höhere Besteuerung der Kapitalprofite und eine Verhinderung von Steuerflucht.
  • Einsparungen im Bildungsbereich(im Gegensatz zur vorherrschenden Meinung und Politik!) Die heutige Bildungspolitik geht von einem Trichtermodell des Schülers aus: Man nimmt an je mehr Bildungsstoff und -zeit in einen Schüler hineingegeben werden, desto größer wird seine Bildung. Diese Denkweise läßt auf ein Bildungsdefizit (auch) bei den Politikern schließen! Ausschlaggebend für effizientes Lernen ist die Motivation des Schülers.Dementsprechend wäre es sinnvoll, den Pflichtteil der Schulbildung auf ein bestimmtes Pensum zu beschränken. Dieses Pensum sollte den Schüler jedoch befähigen sich in Eigeninitative weiterzubilden. Weiterbildungsangebote sollten jedem offen stehen, diese wären jedoch mit weniger Aufwand und Kosten verbunden, da sie nur von Lernmotivierten genutzt würden. Bei der Arbeitssuche sollten nicht in erster Linie Schulabschlüsse, sondern Eignungstests ausschlaggebend sein. Frühe Schulabgänger, die Anspruch auf ein Grundeinkommen hätten, könnten selbstbestimmt im "Alternativ-Sektor" arbeiten und hierbei ein Interesse an einer fachlichen Weiterbildung in einem bestimmten Bereich gewinnen. Bei wachsender Weltbevölkerung besteht die Hauptaufgabe sowohl im beruflichen wie auch im privaten Bereich darin, immer sparsamer mit beschränkten Ressourcen umzugehen. Das heutige Bildungssystem entspricht in keinster Weise dieser Anforderung, denn bei hohem Ressourcen-Einsatz (z.B. Energie, Papier, Verkehr) ist das Resultat eher mittelmäßig.
  • Eine Neuorganisation des Staates Riesige Geldsummen werden durch eine unsinnige Kompetenzverteilung und durch Konkurrenzdenken zwischen Bund, Ländern und Gemeinden verschwendet. Hier wäre eine grundlegende Neuorganisation erforderlich, um unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit eine einheitliche Politik in allen Lebensbereichen realisieren zu können. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch, daß ein bestimmter Standard an Umwelt- und Gesundheitsschutz ( aber auch an Bildungsangeboten, an ÖPNV-Ausstattung, an Tierschutz u.v.m.) nicht nur bundes-, sondern europaweit garantiert sein muß. Bei überregional einheitlichen Normen wäre es trotzdem möglich, mehr Spielraum bei der Anwendung auf lokaler Ebene vorzusehen, um auf individuelle Gegebenheiten abgestimmte Lösungen zu ermöglichen.
  • Einsparungen im Militärbereich Mit weitaus weniger Finanzaufwand ließen sich nicht-militärische Methoden der Konfliktlösung und der Intervention in Krisengebieten realisieren (....)Und für Einsätze im Katastrophenschutz ist keine militärische Ausbildung erforderlich. Frieden schaffen ohne Waffen wird seit Jahrzehnten gefordert. Doch die Rüstungsausgaben erreichen weltweit alljährlich neue Rekordhöhen. Der Grund? Gewohnheitstrott!

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